Ein paar Fragen zur Bürgerbeteiligung

Kira Möller Büro für BürgerbeteiligungKira Möller vom neuen Büro für Bürgerbeteiligung in Mitte beantwortete in einem Interview Fragen zum Thema, wie sich Menschen unabhängig von Wahlen einbringen können. Auch zu konkreten Punkten sagte sie etwas. Zum Beispiel zur Frage, wie Anwohner bei der Umgestaltung der Swinemünder Straße gehört werden sollten. Oder wie sie mit Projekten des Quartiersmanagements zusammen arbeiten will.

Frage: Beteiligung ist ein schillernder Begriff. Was verstehen Sie darunter?

Kira Möller: Für mich ist es zunächst die informelle Beteiligung. Damit sind alle zusätzlichen Angebote gemeint, als Bürger Einfluss zu nehmen, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, wie zum Beispiel Wahlen oder Volksentscheide. Dann unterteile ich Beteiligung in drei Stufen: Information, Konsultation, Kooperation. Stufe eins ist, wenn eine Behörde informiert, dass zum Beispiel ein Fahrradweg eingerichtet wird. Bei Stufe zwei, der Konsultation, wird die Meinung der Bürger eingeholt. Die dritte Stufe ist die Kooperation. Zum Beispiel wenn der Quartiersrat über Projekte abstimmt.

Frage: Was sind die Aufgaben des neu geschaffenen Büros für Bürgerbeteiligung?

Kira Möller: Ganz grob gesagt, ist das Büro die Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung. Ich bin Ansprechpartnerin sowohl intern im Rathaus als auch extern für die Bürgerschaft. Ich bin da, wenn Menschen sich informieren wollen, welche Beteiligungen aktuell anstehen. Auch wenn sie wissen möchten, wie sie sich beteiligen können oder wie sie zu einer anstehenden Entscheidung im Bezirk Beteiligung anregen können. Langfristiges Ziel ist es, eine Kultur der Beteiligung in Mitte aufzubauen. Dann ist es für die Verwaltung selbstverständlich, regelmäßig Beteiligung anzubieten und für die Bürgerschaft sich einzubringen.

Kira Möller Büro für BürgerbeteiligungFrage: Mitte hat viele Quartiersmanagements, deren zentrale Aufgabe Beteiligung ist. Und es gibt auch viele Beteiligungsprojekte, wie zum Beispiel das Projekt Kiezmelder oder Nächste Halt: Ackerstraße. Wie werden Sie mit diesen zusammen arbeiten?

Kira Möller: Ich bin gerade dabei, die Akteure im Bezirk zu besuchen. Dabei werde ich auch die Erwartungen an mich abfragen. So besuche ich aktuell die Stadtteilkoordinationen. Am 17.januar war ich bei Jochen Uhländer im OPZ (Stadtteilkoordination Brunnenviertel Nord) und habe lange mit ihm über seine Tätigkeit und eine zukünftige Zusammenarbeit gesprochen. Mit den Quartiermanagements werde ich noch Kontakt aufnehmen, um mich auch dort vorzustellen.

Auch Beteiligungsprojekte können sich an mich wenden, wenn sie Unterstützung brauchen. Ich berate gerne zur Planung, Durchführung und Auswertung von Beteiligungsveranstaltungen. Auch bei Fragen zur Öffentlichkeitsarbeit oder Zielgruppenansprache kann man sich an mich wenden.

Frage: Ein konkretes, gut eingrenzbares Beispiel für Beteiligung ist im Brunnenviertel die Neugestaltung der Swinemünder Straße zwischen Rügener Straße und Eisenbahnbrücke. Was empfehlen Sie?

Kira Möller: Über den Fall kenne ich noch zu wenig Details, aber allgemein kann ich sagen, dass sich hier ein Workshop anbieten würde. Zuvor müssen rechtliche Rahmenbedingungen eindeutig benannt werden. Zum Beispiel wenn der vorhandene Radweg verschwinden muss, weil die in Tempo 30-Zonen nicht erlaubt sind. Außerdem muss vorher klar gesagt werden, worin der Spielraum der Beteiligung überhaupt besteht. Das muss konkret eingegrenzt werden. Wo fehlt eine Ampel? Wo ist eine Straße schlecht einsehbar für Autofahrer? Das sind Fragen, wo Anwohner oft mehr wissen als die Experten im Fachamt.

Frage: Die Erfahrung zeigt, dass es in bestimmten Stadtteilen schwierig ist, Menschen zu gewinnen, die sich einzubringen.

Kira Möller: Hinter einer solchen Enthaltsamkeit muss nicht unbedingt Desinteresse stehen. Es kann auch im Privatleben begründet sein, wenn beispielsweise der Job oder die Familie wenig Zeit für die Teilnahme an Beteiligungsangeboten lässt. Hier heißt es, Barrieren zu reduzieren. Zum Beispiel, indem die Zeiten von Workshops gut gelegt werden. Zusätzlich sollten auch orts- und zeitunabhängige Onlineangebote vorhanden sein. Ein kleines Format ist manchmal einem großen Plenum vorzuziehen, um auch Menschen zu hören, die ungern vor einer großen Gruppe sprechen. Eine Möglichkeit, Personen für ein Thema zu interessieren, ist es, Betroffenheit herstellen. Man kann die Menschen dort ansprechen, wo die Folge der Entscheidung zu sehen sein wird. Das kann etwa der umzugestaltende Spielplatz sein. Auch ein Stand auf dem Wochenmarkt ist eine Möglichkeit, auf eine Bürgerbeteiligung aufmerksam zu machen.

Kontakt

Wie Kira Möller zu erreichen ist, steht auf der Webseite des Bezirksamtes Mitte.

Kira Möller Büro für Bürgerbeteiligung

26.01.2018

Interview und Fotos: Andrei Schnell