BürgerInnenbeteiligung war Thema beim Quartiersrätekongress

Quartiersrätekongress Karin LompscherDie Berliner Quartiersräte waren am Freitag, den 10. November, zum Kongress geladen. Hauptthema war das bevorstehende 20-jährige Bestehen des Quartiersmanagements. Im Fokus stand dabei die Verbesserung der BürgerInnenbeteiligung. In den Räumen des Berliner Abgeordnetenhauses diskutierten hierzu auch die Quartiersräte aus dem Brunnenviertel auf dem Podium und im Plenum mit.

Der 9. Quartiersrätekongress stand unter dem Motto „Mitmachen, Mitentscheiden, Selbermachen: Quartiersräte gestalten die Stadt“. Damit wurde eine Besonderheit des Berliner Quartiersmanagements hervorgehoben: die BürgerInnenbeteiligung. Die Quartiersräte aus den 34 Berliner Quartiersmanagements waren eingeladen die zurückliegenden Förderperioden zu reflektieren, Erfolge zu benennen und auch Kritik zu äußern.

Das Brunnenviertel beim Kongress

Quartiersrätekongress Alex Koch Aus dem Brunnenviertel saß Quartiersrat Alexander Koch vom benachbarten Gebiet Brunnenviertel-Brunnenstraße auf dem Podium. Auch Katja Seyfarth, ehemalige Quartiersmanagerin im Gebiet Brunnenviertel-Ackerstraße, diskutierte im Saal mit. Quartiersrätin Monika Neelsen war ebenfalls beim Kongress dabei.
 
In großer Runde wurde im Plenum über die Rolle der Quartiersräte diskutiert und über Vernetzung, Kommunikation und Selbstorganisation gesprochen. Die engagierten Bürger und Bürgerinnen teilten ihre Erfahrungen mit und sparten nicht mit Kritik. Deutlich wurde, dass die Räte nicht in allen Quartieren gleiche Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten haben. Kritisiert wurde vielfach, dass das Förderprogramm „Soziale Stadt“, das das Berliner Quartiersmanagement ermöglicht, zu bürokratisch sei.
 
Strategien für die Zukunft

QuartiersrätekongressStadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) nutzte den Quartiersrätekongress, um Ideen für die Weiterentwicklung des Programms zu erhalten. Sie hörte zu, machte sich Notizen und erklärte am Schluss der Veranstaltung, was sie vom Kongress mitnehme. Einige Themen waren bereits aus einer Befragung der Quartiersräte hervorgegangen, so zum Beispiel der hohe bürokratische Aufwand, der mit einer Förderung in Verbindung steht. In diesem Zusammenhang stellte Senatorin Lompscher Verbesserungen in Aussicht. „Es ist eine landespolitische Initiative für die ‚Soziale Stadt‘ angedacht“, sagte sie. Mittel der Europäischen Union, für deren Verwaltung ein hoher bürokratischer Aufwand nötig sei, sollen künftig eher für Bauprojekte verwendet werden. Die Fördermittel für andere Projekte sollen mehr mit Mitteln des Landes finanziert werden. Damit soll die bürokratische Hürde für diese Projekte reduziert werden.
 
Insgesamt lobte Katrin Lompscher den Berliner Weg der BürgerInnenbeteiligung im Rahmen des Förderprogramms. „Die ‚Soziale Stadt‘ ist ein wichtiger Impulsgeber und die Bürgerbeteiligung ist ein wesentliches Erfolgsrezept des Programms“, sagte die Senatorin. Als wichtigen Fokus für die Zukunft nannte sie das Thema Wohnen. Das hatte sich auch in der Diskussion der Quartiersräte als der Bereich herausgestellt, der von besonderer Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt ist .
 
Das Förderprogramm „Soziale Stadt“

Das Programm „Soziale Stadt“ unterstützt Kieze, in denen soziale Probleme im Vergleich zur gesamten Stadt gehäuft auftreten. Gefördert werden Engagement und Vernetzung, Bildung und Integration, Verbesserung des Wohnumfeldes sowie Nachbarschaftseinrichtungen. Zwischen 1999 und 2016 flossen in Berlin 305 Millionen Euro in insgesamt 6.800 Projekte. Die Mittel aus dem Programm stammen von der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin. Das Berliner Quartiersmanagement ist bundesweit für die Einbindung von Bürgern und Bürgerinnen (z.B. Quartiersräte, Aktionsfondjurys) bekannt geworden.

Quartiersrätekongress Plenum

20.11.2017

Text Dominique Hensel, bearbeitet von Quartiersmanagement; Fotos: Dominique Hensel