Bei der gemeinsamen Quartiersratsitzung am 29. September gab es für die neu gewählten Mitglieder der beiden Quartiersräte (Gebiet Ackerstraße und Gebiet Brunnenstraße) eine Einführung in das Quartiersmanagement-Verfahren. Wilma Glücklich von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Michael Schenk vom Bezirksamt Mitte sprachen. Es ging um die Frage: Worauf kommt es an?
Wer schon lange mit dem 1999 in Berlin eingerichteten Verfahren des Quartiersmanagements arbeitet, dem sind viele grundlegende Arbeitsweisen selbstverständlich. Für die neu gewählten Quartiersräte sind viee Begriffe noch unbekannt.
Wilma Glücklich erklärte, dass alle Arbeit der QMs auf dem Baugesetzbuch beruht. So gibt der §171e des Baugesetzbuch einerseits die Möglichkeit "Städtebauliche Maßnahmen zur Stabilisierung benachteiligter Ortsteilen" zu ergreifen, verlangt aber andererseits ein Entwicklungskonzept und festgelegte Gebiete. Michael Schenk wies deshalb ausdrücklich daraufhin, dass es die erste und wichtigste Aufgabe des neuen Quartiersrat sei, ein für zwei Jahre gültiges IHEK (Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonszept) zu formulieren. "Was dort nicht drinsteht, das können Sie später nicht als Projekt beschließen."
Wilma Glücklich sagte, dass in Berlin der partnerschaftliche Ansatz des QM-Verfahrens etwas besonderes ist. Das zeige sich in den Vorort-Büros mit den Quartiersräten. "Der Quartiersrat ist der Interessenvertreter der Bewohner". Ziele des Verfahrens seien die Nachbarschaft zu stärken, die Integration und die Verbesserung der Lebenschancen. Zum großen Ziel, in Berlin "gleiche Lebensverhätlnisse" herzustellen, kann das Quartiersmanagement nur einen kleinen Teil beitragen. "Es gibt aber in Berlin noch viele weitere Instrumente zur Erreichung dieses Zieles."
Wichtig zu wissen ist für Quartiersräte, dass es vier Fonds gibt, die jeweils unterschiedlich funktionieren. Im Beitrag Wahllexikon: Die Fonds des Quartiersmanagements sind die vier Fonds erklärt. Eine Bitte gab Wilma Glücklich den neuen Quartiersräten noch mit auf den Weg: "Ich würde mich freuen, wenn Sie die Projekte betreuen. Als Projektpate."
Michael Schenk, der die Bedeutung des IHEKs betonte, meinte "Denken Sie auch an andere Förderprogramme, weil das IHEK auch dort Voraussetzung sein kann". Auf die Frage, ob das Quartiersmanagement Fahrradwege fördern kann, erklärte er, dass dies aktuell tatsächlich möglich wäre, wenn "entsprechendes im IHEK steht".
Mitglieder, die schon länger ehrenamtlich als Quartiersrat arbeiten, fragten kritisch nach, ob es passieren könne, dass der Neubau der Turnhalle für die Vinetagrundschule nach Ablauf der 7-jährigen Förderperiode gewissermaßen aus dem Baufonds herausfalle. Die Antwort stellte klar, dass der Hallenbau für das Jahr 2020 eingetragen sei.

07.10.2016
Text und Fotos Andrei Schnell